Schlagwort: BGH

Eine Leit­satzentschei­dung ist eine gerichtliche Entschei­dung (Urteil, Beschluss oder Ver­fü­gung) bei das Entschei­dung­sor­gan selb­st — zumeist wegen der Rel­e­vanz — die wesentliche Essenz der Entschei­dung in einem Leit­satz verkürzt zusam­men­fasst. Insofern ist die Leit­satzentschei­dung vom sog. Ori­en­tierungssatz zu unter­schei­den, der von der Redak­tion des Pub­lika­tion­sor­gans for­muliert wird. Der Leit­satz wird dem Urteil bei der Veröf­fentlichung…